Designschutz am Beispiel der LEGO® Friends Figur und der 1x5er Plate

Der Inhalt dieser Episode: Designschutz am Beispiel der LEGO® Friends Figur und der 1x5er Plate - Recht und Gesetz - das ist doch ganz klar. Steht doch Schwarz auf Weiß in den Gesetzestexten. Ja, aber… es gibt auch Gesetze die seeeeehr gummiartig sind. Das Designschutzgesetz ist genau ein solches. LEGO A/S nutzt seine Designschutz-Eintragungen ja auch gerne für Abmahnungen gegen Mitbewerber. Ich versuche euch mal anhand der LEGO® Friends Minifigur im Vergleich zur Qman Cherry Figuren oder auch anhand des 1x5er Plates zu erklären. Längere Geschichte, aber durchaus interessant. Sprungmarken: 00:00 Da ist er wieder der Erklärbär 00:27 Begrüssung 01:12 Mach dich mal locker 02:28 Die Worte des Gesetzes 08:46 How much is the fish? 14:18 1 x 5er Plate! Was geht? 17:17 Die flotten Friends Mädels aus Dänemark 21:14 Nanu, Zwillinge bei der Geburt getrennt? 23:57 Es war einmal… 28:45 Mal im Detail geguckt 35:55 Schlusswort 37:37 Outtakes Link zu den LEGO Designs beim EUIPO https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/owners/154249 Link zum 1x5er Plate Designeintrag https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/008337372-0003 Bericht zu der Eintragung bei JustBricks https://justbricks.de/news/2021/01/hat-lego-die-1-x-5-plate-als-geschmacksmuster-schuetzen-lassen-5264/ Link zu dem Friends Eintrag beim WIPO https://www3.wipo.int/designdb/hague/en/showData.jsp?ID=HAGUE.D076470 Gebührenaufstellung für Design Eintragung beim DPMA https://www.dpma.de/service/gebuehren/designs/index.html Mal fix nen Design anmelden? https://direkt.dpma.de/design/ Gesetzestexte zum Design-Schutz-Gesetz: Das Gesetz über den rechtlichen Schutz von Designen https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/ DesignG §1 Begriffsbestimmung https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__1.html DesignG §2 Designschutz https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__2.html DesignG §3 Ausschluss vom Designschutz https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__3.html Designschutz am Beispiel von LEGO® und der Friends Figur und der 1x5er Plate Lego mahnt ab! ACHTUNG! Böse Werbung! ----------------------------------------------- Lust auf Klemmbausteine bekommen? Dann schaut doch mal bei Steingemachtes rein: http://www.steingemachtes.de Schaut auch gerne mal in meinem Amazon Shop* vorbei. Da hab ich mal son paar Teile für euch zusammengestellt. T-Shirts, meine LieblingsRum und Whisky Sorten, meine Filmausrüstung und ne Menge anderen Krams den keiner braucht! http://www.amazon.de/shop/johnnysworld Die Idefix Figur im Hintergrund*: (wurde mehrfach nach gefragt) https://amzn.to/2BRppIF Die von mir genutzte Bauunterlage (Filz grau) findet ihr hier: https://amzn.to/30piH7b Den kleinen 16x16 LED-Bildschirm (DIVOOM) findet ihr hier bei Amazon:* https://amzn.to/2UTbwky Affiliate Link bei Amazon* Danke für eure Unterstützung! https://amzn.to/3e4mnQ6 Wenn ihr jetzt Lust auf andere Klemmbausteine bekommen habt schaut doch mal hier vorbei: https://steingemachtes.de/ ... oder schaut bei mir im Laden in Paderborn oder online unter http://www.steingemachtes.de vorbei! Zur Zeit gelten folgende Beschränkungen / Vorgaben im Steingemachtes Ladenlokal: So dürfen nicht mehr als 8 Leute gleichzeitig im Laden sein, es wird eine Mund/Nasenbedenkungspflicht geben. Bitte Zahlt wenn möglich bargeldlos. Hier gibts eine kleine Roomtour zu Laden in Paderborn: https://youtu.be/xtqhnu8n_3I *Die Angebote bei Amazon stammen nicht von mir oder der Steingemachtes GmbH, ich erhalte aber durch den Verweis auf diese Produkte eine Provision, wenn ihr dort etwas kauft, jedoch ohne dass Euch zusätzliche Kosten entstehen. Wenn Ihr über diese Links etwas (muss nicht mal der verlinkte Artikel sein) kauft... Vielen Dank! Hier findet ihr uns bei Twitter: https://twitter.com/JohnnysWorldYT Neue Telefonnummer für den Laden: 05251 5063594 WhatsApp: +4915227611809 Instagram: johnnysworldyt
Produziert von: Johnny's World

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